Zwischenstand zur Enquete: Auswahl von Sachverständigen

Der Enquete-Einsetzungsantrag zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” ist vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die Konstituierung der Enquete-Kommission steht bevor. Bis dahin werden hinter den Kulissen in allen Fraktionen eine Reihe von Gesprächen geführt.

Momentan befinden wir uns mitten im Prozess der Sachverständigenauswahl. Insgesamt werden 17 Sachverständige der Kommission angehören. Die FDP-Bundestagsfraktion kann 3 benennen. Da sehr viele gute Experten auf uns zu gekommen sind oder uns empfohlen wurden, haben wir uns für ein Vorauswahlverfahren entschieden. Dabei können wir leider nicht alle in Frage kommenden Sachverständigen einladen. Ich denke aber dass wir einen guten Querschnitt aus den Bereichen Wissenschaft, Community und Vertretern von Verbänden und Wirtschaft gefunden haben.

Wir haben uns im Verlauf der Woche mit sieben Kandidaten zu einem kurzen Gespräch getroffen. Da wir zwei Jahre eng zusammenarbeiten werden, ist uns nicht nur die inhaltliche Qualität wichtig, sondern auch die persönliche Ebene. Nun wollen wir uns zusammensetzen, um die Gespräche auszuwerten und eine Vorauswahl zu treffen – was bei nach den sehr guten Gesprächen nicht einfach wird! Eine endgültige Entscheidung gibt es aber erst, wenn auch der Fraktionsvorstand und die Bundestagsfraktion zugestimmt haben.

Gleichzeitig finden Gespräche zwischen den Obleuten der verschiedenen Fraktionen statt, um die Enquete-Prioritäten zu besprechen und abzustimmen und einen ersten Zeitplan zu entwickeln. Gestern zum Beispiel hatte ich mein erstes Gespräch als Obmann der FDP-Bundestagsfraktion mit den Obleuten der anderen Fraktionen. Wir werden uns bis zur Konstituierung der Enquete immer wieder abstimmen und die im Einsetzungsantrag benannten Themen in ein zeitliches Gerüst umsetzen. Wir erwarten, dass sich in der nächsten Sitzungswoche nach der Osterpause die Kommission konstituiert- also voraussichtlich am 19. April.

Auch von Seiten des Deutschen Bundestages wurde die Arbeit bereits aufgenommen. Ein Enquete-Sekretariat wurde eingerichtet. Es besteht aus der Leitung des Sekretariats und wissentschaftlichen Mitarbeitern, die uns bei der parlamentarischen Arbeit unterstützen werden. Wir freuen uns schon jetzt auf die Zusammenarbeit.

Nach der Osterpause wollen wir dann auch auf www.open-enquete.de mit der inhaltlichen Debatte starten und die Netzgemeinde und allen anderen interessierten User in die Diskussion mit einbeziehen. Alle Infos dazu findet ihr dann hier im Blog, auf Facebook.com/openenquete und natürlich auf der www.open-enquete.de.

Ihr / Euer Jimmy Schulz

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Eine Antwort to “Zwischenstand zur Enquete: Auswahl von Sachverständigen”

  1. [C]Arrowman Says:

    Das war sehr aufschlussreich, danke.

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