Archive for März 2010

Mit der Sachverständigen-Benennung in die Osterpause

30. März 2010

Die Osterpause hat begonnen. Auch für das Parlament bedeutet dies eine Verschnaufpause. Die vergangenen Wochen waren eine intensive und spannende Zeit. Vor allem im Bereich IT und Netzpolitik ist im Parlament und der Netzgemeinde eine Menge passiert. Viele Initiativen und Veranstaltungen haben gezeigt: Netzpolitik ist kein Spartenthema. Was sich hier entwickelt, betrifft die gesamte Gesellschaft! (more…)

Zwischenstand zur Enquete: Auswahl von Sachverständigen

26. März 2010

Der Enquete-Einsetzungsantrag zur Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die Konstituierung der Enquete-Kommission steht bevor. Bis dahin werden hinter den Kulissen in allen Fraktionen eine Reihe von Gesprächen geführt. (more…)

Manuel Höferlin: Wie es jetzt weitergeht

10. März 2010

So, nachdem die Enquete vergangene Woche einstimmig vom Bundestag beschlossen worden ist, geht es jetzt an die Umsetzung dieses Beschlusses. Folgendes ist zu tun: (more…)

Jimmy Schulz: Jetzt geht’s los

10. März 2010

Vor fast einer Woche wurde die Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft eingesetzt. Ich freue mich dass die Arbeit jetzt richtig los gehen kann. (more…)

Sebastian Blumenthal: Medienkompetenz stärken!

9. März 2010

Medienkompetenz stärken!

Im Einsetzungstext, den wir in der letzten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag beschlossen haben, nimmt ein Punkt aus meiner Sicht eine besondere zentrale Rolle ein – die Medienkompetenz, in diesem Fall für den Bereich Neue Medien. (more…)

Höferlin: Enquete gestartet

4. März 2010

Unsere Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger und Volker Kauder, schlugen Ende 2009 eine Enquete-Kommission vor, die grundsätzliche Fragestellungen der Netzpolitik bearbeiten soll. Heute ist der Tag, an dem die Kommission eingesetzt wird. Ich bin sehr gespannt auf die kommende Arbeit, auf kontroverse Diskussionen und deren Ergebnisse, die die Weichen für zukünftige Netzpolitik stellen werden. (more…)