Jimmy Schulz: Jetzt geht’s los

Vor fast einer Woche wurde die Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft eingesetzt. Ich freue mich dass die Arbeit jetzt richtig los gehen kann. Seit 1992 beschäftige ich mich mit Internetfragen und Netzpolitik, und als IT Unternehmer freue ich mich in diesem Rahmen die langfristige netzpolitische Ausrichtung unseres Landes zu diskutieren und mitzugestalten. Begleitend zum Unterausschuss Neue Medien und den anderen befassten Gremien sehe ich die Möglichkeit z.B. in den Bereichen neue Protokolle (IPV6), Medienkonvergenz und Medienkompetenz einiges auf den Weg bringen zu können.

Jetzt haben wir zuerst die herausfordernde Aufgabe, drei von insgesamt siebzehn Sachverständigen zu benennen. Diese Sachverständigen sollen Spezialisten aus der IT-Branche und der Internet Community sein und die Arbeit der Mitglieder des Bundestags in der Enquete begleiten. Wir sprechen derzeit mit vielversprechenden Kandidaten und freuen uns schon darauf, bald Personalien bekannt geben zu können.

Der Europäische Gerichtshof hat gestern geurteilt dass Datenschutzbeauftragten in Deutschland unabhängiger sein müssen. Dies ist eine langjährige Forderung der FDP. Insbesondere hier bietet die von uns vorgeschlagene Stiftung Datenschutz eine große Chance, Produkte und Dienstleistungen auf Datenschutzfreundlichkeit zu prüfen, das Bewusstsein im Bereich des Datenschutzes zu stärken, den Selbstdatenschutz durch Aufklärung zu verbessern, und ein Datenschutzaudit zu entwickeln.

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2 Antworten to “Jimmy Schulz: Jetzt geht’s los”

  1. Manuel Busch Says:

    Hallo,

    zum Bundesdatenschutzbeauftragten: ich finde, Herr Schaar hat sehr, sehr gute Arbeit gemacht. Er ist Mitglied bei den Grünen, aber ich hättes nicht gewusst, wenn ich nicht recherchiert hätte.

    Im Prinzip sind die Datenschützer also unanbhängig – sie müssen nur mehr Einfluss bekommen. Deren Äusserungen müssen eine Art VETO-Funktion bekommen, das sind wir unserer Verfassung einfach schuldig.

    Grüße,

    Manuel.

  2. Michaela Merz Says:

    … ich erwarte gespannt die Namen der ‚Fachleute‘. Da ich nicht mehr viel von der Politik erwarte, kann fast nichts mehr schief gehen. Trotzdem wird’s wohl auf eine Art G20 der Internet-Business-People ‚rauslaufen, mit ein- oder zwei Alibi-Usern.

    Ich lasse mich überraschen …

    mm.

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