Die Arbeit beginnt

Sebastian Blumenthal

Sebastian Blumenthal

Nach der Konstituierung der Enquete-Kommission am 5. Mai wurde nun mit der inhaltlichen Arbeit begonnen. Den Grundstein dafür haben wir am 18. Mai in der Klausurtagung der Kommission gelegt, so wurden insbesondere wichtige Verfahrensfragen besprochen, aber auch erste inhaltliche Schwerpunkte festgelegt.

Bei der Konstituierung gab es die Gelegenheit sich untereinander besser kennenzulernen, insbesondere was die von den anderen Fraktionen benannten Sachverständigen betrifft. Nun gab es die erste Möglichkeit für Diskussionen und einen inhaltlichen Austausch. Jedes Mitglied der Kommission hat seine eigenen Vorstellungen und Zielsetzungen von der Arbeit in der Kommission und seinen persönlichen Erfahrungshintergrund, der die Auswahl der Schwerpunkte beeinflusst.

Dennoch hat sich die Kommission in der Klausurtagung darauf verständigt zunächst drei Arbeitsgruppen, in denen Themen inhaltlich für die große Enqueterunde aufbereitet werden sollen, einzurichten. Die ersten drei Arbeitsgruppen sollen sich den Themen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrechten widmen.

Bei diesen (auch in aktuellen Gesetzgebungsverfahren) hoch brisanten und manchmal – wie bei der Frage nach dem freien Zugang zum Netz – auch emotional aufgeladenen Debatten wird nun die besondere Herausforderung darin bestehen, auch über aktuelle Probleme hinaus zu denken und zu formulieren, wie wir uns die Situation in 10, 15 oder auch 20 Jahren vorstellen. Vor allem freue ich mich dabei sehr auf inspirierende, fundierte und gerne auch kontroverse Debatten. Gleichzeitig verbinde ich mit dem Arbeitsbeginn der Enquete-Kommission aber auch die Hoffnung, dass sich innerhalb der Kommission ein „Wir“-Gefühl entwickeln kann. Schließlich soll es nicht in erster Linie um parteipolitische Auseinandersetzungen gehen, sondern darum, wie wir als Sachverständige, Politiker und vor allem als Bürgerinnen und Bürger gesellschaftliche Veränderungen einschätzen. Wir werden in der Enquete keine Entscheidungen treffen, die sich sofort in konkreten Gesetzen äußern – wir werden versuchen darzustellen, wie sich unser gesellschaftliches Miteinander unter dem Einfluss (und der Nutzung) des Netzes im Zuge der Digitalisierung verändern wird, welcher Gewinn an Freiheit sich daraus ergibt und welche Chancen und (freiheitsschützenden) Rechte sich für uns alle daraus ergeben. Das muss auch bei harten Diskussionen immer im Mittelpunkt stehen, um verwertbare Ergebnisse für das später politische Handeln erzielen zu können.

Ihr/euer Sebastian Blumenthal

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