Posts Tagged ‘Jimmy Schulz’

Tag der kleinen IT-Revolution im Bundestag

30. September 2010

Jimmy Schulz

Jimmy Schulz

Heute ist ein Tag der vermeintlich kleinen IT-Revolution im Deutschen Bundestag. Der Bundestag betritt Neuland. Doch der Reihe nach: Das Parlament hat uns Mitgliedern der Enquete-Kommission bereits mit der Einsetzung der Enquete eine klare Handlungsanweisung mit auf den Weg gegeben, die „Öffentlichkeit in besonderem Maße in die Arbeit der Internet-Enquete mit einzubeziehen“. Hier hat die Netzgemeinde eine große Erwartung an uns.

Seit heute können wir sagen, wir werden diesem Anspruch – den Bürger als „18. Sachverständigen“ in die Arbeit der Kommission einzubeziehen – in noch größerem Maße gerecht. In der Obleuterunde haben wir gemeinsam – Jens Koeppen (Obmann CDU/CSU), Lars Klingbeil (Obmann SPD), Halina Wawzyniak (Obfrau DIE LINKE) und Konstantin von Notz (Obmann BÜNDNIS‘90/DIE GRÜNEN) und ich unter dem Vorsitz von Axel Fischer – einen bemerkenswerten Beschluss gefasst: Wir wollen und werden das Onlinepartizipationstool „adhocracy“ des Vereins liquid democracy e.V. für unsere Arbeit anpassen und ab Anfang des kommenden Jahres für die Kommission einsetzen.

Die Open-Source-Software „Adhocracy“ ermöglicht es online, Meinungen und Positionen in einem demokratischen Prozess zu entwickeln. „Adhocracy“ bietet die Möglichkeit von Abstimmungen, Bewerten, Kommentieren und gemeinsamen Erarbeiten von Texten. Bürgerinnen und Bürger können sich je nach eigenem Interesse entscheiden, wie und in welchem Umfang sie sich beteiligen wollen: Der „18. Sachverständige“ kann eigene Vorschläge einbringen, aber auch Texte bewerten, konkret inhaltlich mitarbeiten oder darüber abstimmen.

Es ist sicherlich vorerst ein Pilotprojekt im Deutschen Bundestag, aber ein spannendes Experiment. Der Bundestag ist das erste Parlament, das mit einem solchen Partizipationswerkzeug arbeiten will. Der Einsatz von „adhocracy“ ist ein weiterer Schritt in Richtung transparente und interaktive Parlamentsarbeit. Wir freuen uns auf diese neue Form des Dialogs.

Außerdem hat sich der Ausschuss für Geschäftsordnung des Bundestages heute mitmeiner „iPad-Rede“ befasst. Eine Entscheidung über die Nutzung des Tablets ist leider heute noch nicht gefallen, aber dem Vernehmen nach stehen die Mitglieder des Ausschusses der Nutzung von digitalen Aktenmappen aufgeschlossen gegenüber. Ich freue mich jetzt schon auf den Tag, an dem ich meine Unterlagen nicht mehr in Papierform mitnehmen muss – und über die kleinen Revolutionen.

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Open-Enquete stellt sich vor: Jimmy Schulz (Obmann)

27. Mai 2010


Am 14.06. 2010 beginnt die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ mit ihrer inhaltlichen Arbeit. In den Tagen bis zur ersten Sitzung stellen sich Abgeordnete und Sachverständige auf Open-Enquete im Videoblog vor. Sie benennen ganz konkret, welche Ziele und Vorstellungen sie mit der Enquete-Kommission verbinden. Den Anfang macht Jimmy Schulz – Obmann der FDP-Fraktion in der Enquete. Mehr dazu auf http://www.open-enquete.de/

Enquete-Klausur: Ausdauer wird belohnt

21. Mai 2010

Jimmy Schulz

Jimmy Schulz

Als Abgeordneter braucht man Ausdauer, Sitzfleisch und eine gewisse Begeisterung für manchmal doch sehr bürokratische parlamentarische Abläufe. All das wurde uns bei der ersten Klausurtagung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ abverlangt, die am vergangenen Montag in Berlin stattfand. Das Positive daran: unsere Kondition wurde belohnt.

Doch der Reihe nach: Nach einer Vorbesprechung der FDP-Vertreter in der Enquete mit ihren Sachverständigen am Sonntagnachmittag, trafen sich die bereits angereisten Mitglieder der gesamten Enquete zu einem lockeren Kennenlern-Essen auf Einladung der Landesvertretung Baden-Württemberg. Gerade weil die Kommission mit 17 Parlamentariern aller Fraktionen und 17 Sachverständigen aus den verschiedensten Bereichen eine bunte Mischung darstellt, ist diese soziale Komponente besonders wichtig. An diesem Abend konnten wir viele Mitglieder besser kennenlernen und einiges über ihre ganz persönliche Motivation erfahren, warum sie sich in der Enquete-Kommission engagieren.

Klausurbeginn am Montag

Nach einem halbstündigen Obleutegespräch um 7.30 Uhr ging dann um 8 Uhr die Arbeit der Enquete-Kommission in der Klausur los. Es war vor allem aber Beharrlichkeit und Sachkenntnis gefragt: Im Vordergrund der achtstündigen Sitzung standen vor allem Verfahrensfragen.

Im parlamentarischen Betrieb ist es von zentraler Bedeutung, die Regeln des Zusammenarbeitens gleich am Anfang zu diskutieren und festzulegen. Besondere Aufmerksamkeit haben wir der Strukturierung der Themenfülle der Enquete gewidmet. Insgesamt haben wir uns 33 Themen vorgenommen. Ein gutes Zeichen, finde ich, es gibt viel zu diskutieren!

Wir waren uns schnell einig, dass es wenig Sinn macht, alle Themen bis ins letzte Detail in der großen Runde von 34 Mitgliedern zu diskutieren. Wir wollen schließlich auch vorankommen. Und jeder kann für andere Bereiche eine spezielle Expertise vorweisen. Die Idee, die inhaltliche Vorarbeit auf einzelne kleinere Arbeitsgruppen zu verteilen, lag also nahe.

Nach intensiver Diskussion haben wir uns dann auf ein von Seiten der FDP vorgeschlagenes Verfahren geeinigt. Um der Enquete eine Art Fahrplan zu geben, werden die Arbeitsgruppen zukünftig themenorientiert tagen. Die Mitglieder der Enquete bestimmen die einzelnen Themengebiete, die dann in den jeweiligen AGs für das Plenum aufgearbeitet werden.

Für die ersten drei Schwerpunkte haben wir drei dazugehörige Arbeitsgruppen installiert.
1. Netzneutralität
2. Urheberrecht/geistiges Eigentum
3. Datenschutz/Persönlichkeitsrechte

Das bietet uns den Vorteil, zielgerichtet an die Themen heranzugehen und bei Abschluss der Diskussion flexibel neue Arbeitsgruppen formen zu können. Der gängigen parlamentarischen Praxis folgend – soviel zum Thema „Begeisterung für bürokratische Abläufe“ – werden die AGs paritätisch besetzt. An den AG-Sitzung werden natürlich alle Mitglieder der Kommission – sowie Stellvertreter – selbstverständlich teilnehmen können.

Und jetzt zur Belohnung: Besonders freut uns, dass sich das Thema Netzneutralität durchgesetzt hat und ihm damit ein besonderes Gewicht verliehen wird. Dafür hatten wir Liberale uns besonders eingesetzt. Voraussichtlich werden wir damit schon bei der nächsten Sitzung der Enquete starten können. Ebenso konnten wir uns auf darauf einigen die Sitzungen weitestgehend öffentlich zu gestalten.

Erste Anhörung 5.Juli 2010 – Thema „ Auswirkung der Digitalisierung“

Unsere erste öffentliche Anhörung wird am 5. Juli stattfinden. Zum Start der Enquete wollen wir uns unter dem Titel „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Ausblick“ breit dem Themenspektrum nähern. In einer Standortbestimmung soll der Status des Internets und der digitalen Gesellschaft in Deutschland erforscht werden. Darauf aufbauend wollen wir auch die Zukunft und die zu erwartende Entwicklung des Internets beleuchten.

Fazit: Ausdauer und Respekt vor den parlamentarischen Bräuchen zahlt sich am Ende aus. Das habe ich als neuer Abgeordneter von dieser Klausurtagung mitgenommen. Zähe Diskussionen gehören wohl dazu. Und schließlich haben auch Zuversicht und Tatendrang die Oberhand behalten, was ganz wichtig ist. Ich bin optimistisch, dass wir mit der guten Motivation aller Beteiligten produktive inhaltliche Arbeit leisten können und freue mich auf die nächsten Sitzungen. Auch wenn sie wieder einmal etwas länger dauern.

Ihr/euer
Jimmy Schulz

Mittwoch wird Enquete-Kommission konstituiert

4. Mai 2010

Jimmy Schulz

Eine spannende parlamentarische Woche hat begonnen. Spannend in zweierlei Hinsicht – 1.: Im Bundestag dreht sich alles um die Soforthilfe für Griechenland. 2.: Am Mittwoch konstituiert sich nun endlich die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Ein Tag, auf den wir seit langem hingearbeitet haben.

Morgen Mittag werden im Deutschen Bundestag zum ersten Mal alle Mitglieder der Enquete-Kommission sowie die 17 Sachverständigen zusammenkommen. Für die Liberalen sind Manuel Höferlin, Sebastian Blumenthal sowie ich selbst dabei, als Sachverständige werden wir von Prof. Hubertus Gersdorf, Dr. Wolf Osthaus und Padeluun in unserer Arbeit unterstützt. Wir freuen uns schon auf dieses Treffen, denn auch für uns ist es das erste Mal, dass wir in dieser Runde zusammenkommen.

Die Konstituierung selbst ist auch noch keine richtige Arbeitssitzung im eigentlichen Sinne. Es ist vielmehr ein feierlicher Akt, in dem nach der Begrüßung durch einen Vertreter des Bundestagspräsidiums das Gremium eingesetzt wird und damit die Arbeitsfähigkeit hergestellt wird. In der Sitzung werden der Vorsitzende der Enquete-Kommission sowie die Obleute der einzelnen Fraktionen gewählt. Außerdem werden Formalia und Abläufe besprochen. Das Vor- bzw. Nachprogramm bilden ein Gruppenfoto vor dem Reichstag und eine Pressekonferenz im Anschluss der Sitzung. Von dieser und allen anderen folgenden Sitzungen wollen wir euch so aktuell wie möglich über Twitter und diesen Blog auf open-enquete.de berichten.

Mit der Konstituierung geht für alle Beteiligten die Arbeit erst richtig los. Nun werden wir uns mit den Themen der Enquete-Kommission beschäftigen, Tagesordnungen bestimmen und auch die ersten Anhörungen planen. Wir freuen uns besonders auf Input von Aussen. Denn für uns gilt das, was im Einsetzungsantrag steht: Die Öffentlichkeit wird im besonderen Maße in die Arbeit der Enquete mit einbezogen. Schickt uns also eure Anregungen und Themen – über die Kommentarfunktionen im Blog, auf Facebook oder direkt an uns Mitglieder in der Kommission! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit auch mit euch!

Jimmy Schulz

Jimmy Schulz: Jetzt geht’s los

10. März 2010

Vor fast einer Woche wurde die Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft eingesetzt. Ich freue mich dass die Arbeit jetzt richtig los gehen kann. (more…)