Bitte mitmachen

Screenshot 18. Sachverständiger

Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist für uns ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der Enquete-Kommission. Deshalb haben wir uns von Anfang an für die Bereitstellung von Blog, Forum und Twitter-Kanal eingesetzt. Die Beteiligungsmöglichkeiten wollen wir mit der Nutzung von Adhocracy erweitern. Dies muss deshalb auch nicht der letzte Schritt bleiben.

Die erfolgreiche Arbeit an Texten verlangt Zeit, Engagement und die Bereitschaft aufeinander zuzugehen. Sie lässt sich nicht verordnen, kann aber auch erst dann beginnen, wenn eine Grundlage gelegt ist. Diese Grundlage bilden Texte aus der Enquete-Kommission.

Daher haben wir der Arbeitsgruppe Online-Beteiligung der Enquete-Kommission ein Konzept in drei Stufen vorgeschlagen, das von der Veröffentlichung über die Arbeit in Adhocracy bis zur Berücksichtigung der Diskussionen des „18. Sachverständigen“ in den Projektgruppen reicht.

Der erste und wichtigste Schritt ist die möglichst schnelle Veröffentlichung aller bereits freigegebenen, bislang aber noch nicht online verfügbaren Inhalte. Weiterhin sollten im Einvernehmen abgestimmte Textteile, Fragen oder auch diskussionswürdige Passagen aus den Projektgruppen veröffentlicht werden. Nur im Konsens ist ein erfolgreicher Start dieses Werkzeugs gewährleistet.

Damit sind die Voraussetzungen für die Diskussion auf Adhocracy gegeben. Die Zeit bis zum Zwischenbericht zu Ostern 2011 ist knapp. Wir freuen uns auf möglichst viele Nutzerinnen und Nutzer die sich mit ihren Vorschlägen aktiv beteiligen und bedanken uns bei allen, die dies vor allem natürlich in ihrer Freizeit auf sich nehmen.

Jens Koeppen
Jimmy Schulz

Tag der kleinen IT-Revolution im Bundestag

Jimmy Schulz

Heute ist ein Tag der vermeintlich kleinen IT-Revolution im Deutschen Bundestag. Der Bundestag betritt Neuland. Doch der Reihe nach: Das Parlament hat uns Mitgliedern der Enquete-Kommission bereits mit der Einsetzung der Enquete eine klare Handlungsanweisung mit auf den Weg gegeben, die „Öffentlichkeit in besonderem Maße in die Arbeit der Internet-Enquete mit einzubeziehen“. Hier hat die Netzgemeinde eine große Erwartung an uns.

Seit heute können wir sagen, wir werden diesem Anspruch – den Bürger als „18. Sachverständigen“ in die Arbeit der Kommission einzubeziehen – in noch größerem Maße gerecht. In der Obleuterunde haben wir gemeinsam – Jens Koeppen (Obmann CDU/CSU), Lars Klingbeil (Obmann SPD), Halina Wawzyniak (Obfrau DIE LINKE) und Konstantin von Notz (Obmann BÜNDNIS‘90/DIE GRÜNEN) und ich unter dem Vorsitz von Axel Fischer – einen bemerkenswerten Beschluss gefasst: Wir wollen und werden das Onlinepartizipationstool „adhocracy“ des Vereins liquid democracy e.V. für unsere Arbeit anpassen und ab Anfang des kommenden Jahres für die Kommission einsetzen.

Die Open-Source-Software „Adhocracy“ ermöglicht es online, Meinungen und Positionen in einem demokratischen Prozess zu entwickeln. „Adhocracy“ bietet die Möglichkeit von Abstimmungen, Bewerten, Kommentieren und gemeinsamen Erarbeiten von Texten. Bürgerinnen und Bürger können sich je nach eigenem Interesse entscheiden, wie und in welchem Umfang sie sich beteiligen wollen: Der „18. Sachverständige“ kann eigene Vorschläge einbringen, aber auch Texte bewerten, konkret inhaltlich mitarbeiten oder darüber abstimmen.

Es ist sicherlich vorerst ein Pilotprojekt im Deutschen Bundestag, aber ein spannendes Experiment. Der Bundestag ist das erste Parlament, das mit einem solchen Partizipationswerkzeug arbeiten will. Der Einsatz von „adhocracy“ ist ein weiterer Schritt in Richtung transparente und interaktive Parlamentsarbeit. Wir freuen uns auf diese neue Form des Dialogs.

Außerdem hat sich der Ausschuss für Geschäftsordnung des Bundestages heute mitmeiner „iPad-Rede“ befasst. Eine Entscheidung über die Nutzung des Tablets ist leider heute noch nicht gefallen, aber dem Vernehmen nach stehen die Mitglieder des Ausschusses der Nutzung von digitalen Aktenmappen aufgeschlossen gegenüber. Ich freue mich jetzt schon auf den Tag, an dem ich meine Unterlagen nicht mehr in Papierform mitnehmen muss – und über die kleinen Revolutionen.