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Mittwoch wird Enquete-Kommission konstituiert

4. Mai 2010

Jimmy Schulz

Eine spannende parlamentarische Woche hat begonnen. Spannend in zweierlei Hinsicht – 1.: Im Bundestag dreht sich alles um die Soforthilfe für Griechenland. 2.: Am Mittwoch konstituiert sich nun endlich die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Ein Tag, auf den wir seit langem hingearbeitet haben.

Morgen Mittag werden im Deutschen Bundestag zum ersten Mal alle Mitglieder der Enquete-Kommission sowie die 17 Sachverständigen zusammenkommen. Für die Liberalen sind Manuel Höferlin, Sebastian Blumenthal sowie ich selbst dabei, als Sachverständige werden wir von Prof. Hubertus Gersdorf, Dr. Wolf Osthaus und Padeluun in unserer Arbeit unterstützt. Wir freuen uns schon auf dieses Treffen, denn auch für uns ist es das erste Mal, dass wir in dieser Runde zusammenkommen.

Die Konstituierung selbst ist auch noch keine richtige Arbeitssitzung im eigentlichen Sinne. Es ist vielmehr ein feierlicher Akt, in dem nach der Begrüßung durch einen Vertreter des Bundestagspräsidiums das Gremium eingesetzt wird und damit die Arbeitsfähigkeit hergestellt wird. In der Sitzung werden der Vorsitzende der Enquete-Kommission sowie die Obleute der einzelnen Fraktionen gewählt. Außerdem werden Formalia und Abläufe besprochen. Das Vor- bzw. Nachprogramm bilden ein Gruppenfoto vor dem Reichstag und eine Pressekonferenz im Anschluss der Sitzung. Von dieser und allen anderen folgenden Sitzungen wollen wir euch so aktuell wie möglich über Twitter und diesen Blog auf open-enquete.de berichten.

Mit der Konstituierung geht für alle Beteiligten die Arbeit erst richtig los. Nun werden wir uns mit den Themen der Enquete-Kommission beschäftigen, Tagesordnungen bestimmen und auch die ersten Anhörungen planen. Wir freuen uns besonders auf Input von Aussen. Denn für uns gilt das, was im Einsetzungsantrag steht: Die Öffentlichkeit wird im besonderen Maße in die Arbeit der Enquete mit einbezogen. Schickt uns also eure Anregungen und Themen – über die Kommentarfunktionen im Blog, auf Facebook oder direkt an uns Mitglieder in der Kommission! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit auch mit euch!

Jimmy Schulz

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