Posts Tagged ‘Internet’

Open-Enquete stellt sich vor: Jimmy Schulz (Obmann)

27. Mai 2010


Am 14.06. 2010 beginnt die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ mit ihrer inhaltlichen Arbeit. In den Tagen bis zur ersten Sitzung stellen sich Abgeordnete und Sachverständige auf Open-Enquete im Videoblog vor. Sie benennen ganz konkret, welche Ziele und Vorstellungen sie mit der Enquete-Kommission verbinden. Den Anfang macht Jimmy Schulz – Obmann der FDP-Fraktion in der Enquete. Mehr dazu auf http://www.open-enquete.de/

Zwischenstand zur Enquete: Auswahl von Sachverständigen

26. März 2010

Der Enquete-Einsetzungsantrag zur Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die Konstituierung der Enquete-Kommission steht bevor. Bis dahin werden hinter den Kulissen in allen Fraktionen eine Reihe von Gesprächen geführt. (more…)

Höferlin: Enquete gestartet

4. März 2010

Unsere Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger und Volker Kauder, schlugen Ende 2009 eine Enquete-Kommission vor, die grundsätzliche Fragestellungen der Netzpolitik bearbeiten soll. Heute ist der Tag, an dem die Kommission eingesetzt wird. Ich bin sehr gespannt auf die kommende Arbeit, auf kontroverse Diskussionen und deren Ergebnisse, die die Weichen für zukünftige Netzpolitik stellen werden. (more…)